Autor: BlackMail

Wasserprivatisierung Bolivien: Weltbank wollte Regen privatisieren (9:53)

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Quelle: Pixabay (bearbeitet)

Lesezeit ca. 2 Min. Wasserprivatisierung Bolivien Abstract Zugegeben, der Titel ist sehr plakativ, aber letztendlich kann man es tatsächlich so bezeichnen, dass sogar die Privatisierung des Regenwassers in Bolivien angestrebt wurde. An diesem Beispiel sieht man mehrere Dinge: die Folgen grenzenloser Privatisierung die unrühmliche Rolle der Weltbank, die – genau wie der IWF (Internationaler Währungsfonds) auch – Staaten mit Krediten „hilft“ und im Falle von Zahlungsschwierigkeiten tief in die Hoheitsrechte dieser eingreift und ihnen neoliberale „Strukturreformen“ aufoktroyiert Beschreibung Die Weltbank machte nach wirtschaftlichen Schwierigkeiten u. A. die Wasserprivatisierung als Bedingung für weitere Kredite. 1999 erhielt die Firma Aguas del Tunari (welches zum milliardenschweren US-Konzern

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TTIP, CETA und TISA

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Lesezeit ca. 8 Min. Ungleiche Debatte Unglaublich, mit welcher Vehemenz die „Debatte“ über TTIP, CETA und (eher weniger) über TiSA geführt wird. Debatte in Anführungsstrichen und „ungleich“, weil sich die Befürworter und Gegner sehr unterschiedlich verhalten. Die TTIP- und CETA-Gegner kritisieren diverse Punkte an dem was von dem Vertragswerk durchgesickert ist und die Art, wie die Verhandlungen geführt werden. Nicht alle aber viele Befürworter argumentieren weniger, als dass sie die Gegner verbal angreifen und in eine Schublade stecken. Es ist schon so, dass nicht alle Argumente, die die Gegner ins Feld führen, stichhaltig sind. Diese werden auch prompt von den Befürwortern in jedem Artikel

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Was können wir tun?

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Lesezeit ca. 4 Min. Sind wir machtlos? Es ist der Politik vor allem deshalb möglich, Gesetze gegen den mehrheitlichen Bevölkerungswillen durchzubringen, weil alle meinen, dass sie als Einzelner nichts tun können. Das ist eine sehr bequeme Haltung. Wenn Gesetze gegen den Willen von 80% der Bevölkerung beschlossen werden und sich jeder sagt: „was kann ich schon alleine ausrichten“, bedeutet das, dass ca. 64 Millionen Menschen – die es selbst in der Hand hätten, ob ein Gesetz beschlossen wird oder nicht – dem Geschehen tatenlos zusehen. Natürlich ist es nicht möglich, dafür zu sorgen, dass sich der eigene Wille von heute auf morgen in einem

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Krim-„Annexion“

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Lesezeit ca. 2 Min. Annexion? Die „Krim-Annexion“ ist ein wunderbares Beispiel dafür, wie falsche Begriffe aufkommen und sich durch Medien, Politik und die Bevölkerung verbreiten, bis sie irgendwann gar nicht mehr hinterfragt werden. Da eine Annexion eine gewaltsame Eroberung eines bestimmten Gebietes gegen den Willen der jeweiligen Bevölkerung ist, ist der Begriff Annexion hier völlig fehl am Platz! Es gibt einen sehr guten Artikel von Prof. Dr. Reinhard Merkel, der die rechtliche Lage beschreibt1. Kurzform: Sowohl die Abspaltung der Krim als auch der Anschluss an Russland waren völkerrechtlich völlig einwandfrei, denn die Krim an sich ist kein völkerrechtliches Subjekt, da es sich hier nicht

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